Nachdem bereits 2021 ein niederländisches Gericht zugunsten von Kindermann urteilte, hat nun das Berufungsgericht in Den Haag das Urteil bestätigt. Die Klage zum Vorwurf der Patentverletzung gegen das Unternehmen durch den Prozessgegner Barco N. V. ist endgültig abgewiesen.
Durch den finalen Sieg beim niederländischen Berufungsgericht Den Haag gegen die Barco N. V ist auch in den Niederlanden bestätigt, dass Kindermann mit seiner Collaboration-Lösung Klick&Show das geltend gemachte Patent des belgischen Unternehmens nicht verletzt hat.
Drei Prozesse gewonnen
Bereits im Jahr 2021 hatte das niederländische Gericht den Vorwurf der Patentverletzung in erster Instanz zurückgewiesen, und zwar auch bei unterstellter Rechtsbeständigkeit des Patentes. Barco ging damals in die Berufung. Das Berufungsgericht in Den Haag hat nun am 18. Juli die erstinstanzliche Entscheidung und zudem den Widerruf des Patents von Barco in den Niederlanden bestätigt, nachdem Barco die Berufung zurückgezogen hatte. Bereits 2019 hatte das Landgericht Düsseldorf die Patentklage von Barco abgewiesen. „Wir sind sehr froh, dass der Patentstreit in den Niederlanden nun abgeschlossen ist. Das signalisiert auch für unsere Handelspartner Rechtssicherheit. In der Zwischenzeit haben wir Klick&Show kontinuierlich weiterentwickelt“, so Timo Meißner, Geschäftsführer der Kindermann GmbH.
Gültigkeit des Patents wird angezweifelt
Derzeit läuft noch ein Verfahren zur Gültigkeit des Patents von Barco beim Europäischen Patentamt. Hier kämpft Kindermann nicht allein. Auch weitere Anbieter von ähnlichen Collaboration-Lösungen zweifeln die Gültigkeit des Patents an. Dieser Ansicht hat sich auch die Einspruchsabteilung des EPA angeschlossen und das Patent widerrufen. Barco hat hiergegen Beschwerde eingelegt.
